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Dienstag 3. Dezember 2024
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Die Vollziehung der Öffentlichen Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 erfolgte am 04. November 2024 gemäß …

Die Vollziehung der Öffentlichen Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 erfolgte am 04. November 2024 gemäß § 16 der Hauptsatzung der Stadt Troisdorf auf der Internetseite der Stadt Troisdorf unter der Internetadresse https://www.troisdorf.de/bekanntmachungen und wird hiermit nachrichtlich veröffentlicht:

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 am 20. November 2024

Gemäß § 6 Absatz 2 Kommunalwahlordnung NRW (KWahlO) vom 31. August 1993 (GV. NW. S. 592, ber. 967), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 05. Mai 2020 (GV. NRW. S. 312d), gebe ich hiermit bekannt, dass am Mittwoch, den 20. November 2024, um 17.00 Uhr im Sitzungssaal A, Erdgeschoss, Kölner Straße 176, 53840 Troisdorf, die 1. Sitzung des Wahlausschusses anlässlich der Kommunalwahl 2025 stattfindet.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass jedermann Zutritt zu dieser Sitzung hat. Der Wahlausschuss entscheidet in öffentlicher Sitzung.

Tagesordnung:

Bestellung Schriftführer

1 Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin

Verpflichtung der Mitglieder

2 Verpflichtung der Mitglieder auf eine unparteiische Wahrnehmung ihres Amtes

Bestimmung Mitunterzeichner Niederschrift

3 Bestimmung eines Ausschussmitgliedes und seines Stellvertreters zur Mitunterzeichnung der Niederschriften

Einteilung Wahlbezirke

4 Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke gemäß § 4 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in Verbindung mit § 2 Absatz 1 der Kommunalwahlordnung (KWahlO) anlässlich der Kommunalwahl 2025

5 Mitteilungen

5.1 Allgemeine Bestimmungen über den Wahlausschuss

6 Anfragen der Fraktionen

7 Anfragen der Ausschussmitglieder

Troisdorf, den 31. Oktober 2024

Stadt Troisdorf

Der Bürgermeister

als Wahlleiter

gez. Alexander Biber

Bürgermeister

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